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Der Druck auf den Inselratspräsidenten von Formentera nimmt zu

Regierungsteam droht mit geschlossenem Rücktritt von seinen Ämtern

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Um den amtierenden Inselratspräsidenten von Formentera, Lorenç Córdoba (Bündnis Sa Unió) wird es zunehmend einsamer. Sollte der in Ungnade gefallene Regierungschef der Insel das Ultimatum seiner Bündnis- und Parteikollegen bis Montag, 11 Uhr, nicht annehmen und freiwillig abtreten, schließen diese einer Meldung der Tageszeitung Diario de Ibiza zufolge nicht aus, geschlossen zurückzutreten. Córdoba würde in diesem Fall als einziges Regierungsmitglied im Inselrat zurückbleiben, die acht Dezernentenposten würden unbesetzt bleiben. Diesen Schritt stellte am Freitag der Vorsitzende der Volkspartei PP, José Manuel Alcaraz, in Aussicht.

Zur Erinnerung: Vor wenigen Tagen, so geht aus einstimmigen Medienberichten hervor, hatte Córdoba offenbar die balearische Ministerpräsidentin Marga Prohens (Volkspartei PP) um ein „zusätzliches Gehalt“ geboten. Im Gegenzug soll er wenig diplomatisch verpackt in Aussicht gestellt haben, Prohens‘ Minderheitsregierung im Landtag zu unterstützen. Die lehnte die mutmaßlichen Erpressungsversuch ab, die Demontage des Inselratspräsidenten Formenteras nahm seinen Lauf.

Trotz des heftigen politischen und medialen Gegenwinds denkt der Inselratspräsident offenbar nicht daran, seinen Hut zu nehmen. Wiederholten Rufen, sein Amt niederzulegen und einigermaßen in Würde von der Politik Abschied zu nehmen, hat Córdoba bislang eine Absage erteilt. So blieb den Führungsspitzen von Volkspartei und dessen Bündnispartner Compromís amb Formentera nichts anderes übrig, als dem in Ungnade gefallenen Präsidenten ein Ultimatum zu stellen. Dies läuft am Montag, 11 Uhr, aus. Seine bisherigen Kollegen wollen Medienberichten zufolge dann ein Misstrauensvotum gegen Córdoba anstreben. Neben dem Amt des Inselratspräsidenten ist Córdoba zudem Landtagsabgeordneter.

Dem PP-Vorsitzende Alcaraz, der zudem Wirtschaftsdezernent ist, liegt derzeit insbesondere die Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr am Herzen. „Das sollte in diesem Moment unsere höchste politische Priorität sein. Im Grunde genommen steht das Budget und muss nur noch verabschiedet werden.“ In den vergangenen Tagen wolle er daher Kontakt mit den beiden Oppositionsparteien PSOE und GxF aufgenommen haben. Diese verfügen zusammen über acht von insgesamt 17 Stimmen im Inselrat. Es sei wichtig, sagte Alcaraz, dass die Institution trotz der Krise weiterhin handlungsfähig bleibe.

Auch für ein erfolgreiches Misstrauensvotum braucht das Bündnis Sa Unió die Unterstützung von PSOE und GxF. Denn dies ist laut Zeitungsangaben nur dann erfolgreich, wenn 16 der 17 im Inselrat vertretenen Politiker dem Antrag zustimmen.

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