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Krise bei Vox

Rechtspopulisten zerlegen sich auf den Balearen selbst

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Foto: Isaac Bus

Auch zwei Tage nachdem fünf Landtagsabgeordnete der rechtspopulistischen Partei Vox den Parlamentspräsidenten Gabriel Le Senne und die balearische Parteivorsitzende Patricia de las Heras aus der Fraktion verstoßen hatten, kommt die Partei nicht zur Ruhe. Die Parteiführung in Madrid hatte noch am Montag ein Parteiausschussverfahren gegen die fünf Abtrünnigen eröffnet. Nach Informationen der Tageszeitung Periódico de Ibiza y Formentera wurde deren Parteimitgliedschaft vorübergehend suspendiert. Einer der Abgeordneten, der stellvertretende Fraktionssprecher Sergio Rodríguez, sagte gegenüber der Zeitung, er und seine vier Mitstreiter betrachteten sich weiterhin als Mitglieder von Vox.

Für den Fall, dass sich die Partei letztlich für den Ausschluss der fünf Landtagsabgeordneten entscheide, kündigte Rodríguez juristische Schritte an. Gleichzeitig versuchte der Parlamentarier, die Wogen zu glätten. Man biete der landesweiten Führung Gespräche an, um „auch in Zukunft zusammenarbeiten zu können“. Derweil signalisierten die fünf Parteirebellen, im Landtag weiterhin die Regierungsarbeit der konservativen Ministerpräsidentin Marga Prohens (Volkspartei PP) unterstützen zu wollen. Für diese ist das Quintett ein wichtiger Mehrheitsbeschaffer, denn die PP kommt im Parlament nur auf 25 von 59 Sitze.

Entgegen seiner Ankündigung vom Montag, am Mittwoch offiziell sein Amt als Landtagspräsident niederzulegen, will Le Senne nun doch an seinem Posten festhalten. In einem Interview mit der Zeitung machte er jedoch deutlich, dass das weniger auf seine persönlichen Interessen zurückzuführen sei. Vielmehr sei er von der Madrider Führungsspitze aufgefordert worden, nicht kampflos aufzugeben. „Die Rechtslage ist noch unklar“, so Le Senne. Die Parteispitze wolle deshalb ein juristisches Gutachten in Auftrag geben, das für Klarheit sorgen soll.

Die Parteivorsitzende auf den Balearen, de las Heras, forderte Regierungschefin Prohens auf, sich von den fünf Vox-Rebellen zu distanzieren. „Wir empfänden es als ethisch fragwürdig, sollte die Regierung auf die Unterstützung von Überläufern setzen“, sagte auch Parlamentspräsident Le Senne. Man stehe in ständigem Kontakt mit der Ministerpräsidentin und sei zuversichtlich, dass die vor Monaten getroffenen Vereinbarungen beider Formationen – Stichwort 110-Punkte-Plan – ungeachtet der parteiinternen Krise Bestand hätten.

Doch was sind die wahren Hintergründe des Zerwürfnisses zwischen den fünf Parteirebellen und dem Rest von Vox? Glaubt man der Zeitung, ziehen sich bereits seit Monaten tiefe Gräben durch die Rechtspopulisten. Zum einen sei dies der Einmischung der Madrider Parteispitze im Sprachenstreit geschuldet, die von vom Führungsgremium auf den Balearen gebilligt werde. Andererseits habe sich die Fünfer-Gruppe von Madrid vernachlässigt gefühlt. So lehnte es Generalsekretär Ignacio Garrigo bei seinem Mallorca-Besuch kürzlich ab, sich mit den Parlamentariern seiner Partei zu treffen.

Dazu komme, so das Blatt in seiner Analyse, dass die einst auch acht Abgeordneten bestehende Formation bereits im vergangenen Oktober dezimiert worden sei. Damals verließ der aus Menorca stammende Xisco Cardona die Fraktion. Vorausgegangen war ein Streit über den Haushalt und insbesondere die freie Sprachenwahl an balearischen Schulen. Cardona hatte sich in diesem Zusammenhang gegen die Hardliner in den eigenen Reihen, die die katalanische Sprache ohne Wenn und Aber aus den Klassenräumen zurückdrängen wollen, ausgesprochen.

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