Seit einem Monat gilt auf Ibiza die neue Regelung zur Begrenzung der Fahrzeugzahlen – doch bislang kann der Inselrat keine Verstöße ahnden. Der Grund: Die spanische Verkehrsbehörde DGT (Dirección General de Tráfico) stellt dem Consell d’Eivissa bisher keine Zugriffsdaten zur Verfügung. Ohne diese Daten ist es nicht möglich zu überprüfen, ob es sich bei notierten Kennzeichen um Fahrzeuge von Nicht-Residenten handelt, die eigentlich eine Sondergenehmigung für die Einfahrt nach Ibiza benötigen.
Laut der Tageszeitung Diario de Ibiza zeigte sich der stellvertretende Inselratspräsident Mariano Juan über die Blockade verwundert. Man sei sicher, dass die Situation geklärt werde, denn die Gesetzeslage spreche eine klare Sprache. Die DGT zögere jedoch und scheine bislang keine Notwendigkeit zu sehen, die Daten mit dem Consell zu teilen. Geplant sei nun ein Kooperationsabkommen, das in der autonomen Gesetzgebung (Gesetz 5/2024) ausdrücklich vorgesehen ist.
Trotz fehlender Sanktionsmöglichkeiten werden die Kennzeichen derzeit von Kommunalpolizei und Transportinspektoren gesammelt. Sobald der Datenzugang steht, sollen Verstöße auch rückwirkend geahndet werden können.
Ein Sonderfall betrifft Wohnmobile ohne Campingplatzreservierung: Hier werde aktuell eine Informationskampagne mit Verwarnungen durchgeführt. In der laufenden Saison sollen jedoch erste Bußgelder folgen.
Mariano Juan rechnet damit, dass die Maßnahme spürbare Wirkung zeigen wird: „Vielleicht werden wir am Ende überrascht sein, wie viele Fahrzeuge tatsächlich weniger unterwegs sind.“ Ein belastbarer Zwischenstand sei jedoch frühstestens im August möglich.
Bisher sei das festgelegte Tageskontingent von 4.148 Fahrzeugen nicht überschritten worden. Auch die Zusammenarbeit mit den Fährgesellschaften funktioniere nach Anlaufschwierigkeiten inzwischen gut: Diese übermitteln die Daten der Fahrzeugpassagiere, damit die Einfahrtsgenehmigungen bearbeitet werden können.
Trotz offener Fragen zeigte sich Juan im Interview mit der Tageszeitung gelassen. Man sei rechtlich gut abgesichert. Auch Gerichtsklagen, etwa von Mietwagenfirmen oder Reedereien, sehe er entspannt entgegen.
Der Inselrat will mit der neuen Regelung zur Begrenzung des Autoverkehrs auf Ibiza der Überlastung im Straßenverkehr und dem Massentourismus entgegenwirken. Die aktuellen Schwierigkeiten bei der Umsetzung scheinen jedoch vor allem auf zögerliche Unterstützung durch staatliche Stellen zurückzugehen.
