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Formentera

Musikstopp auf Formentera?

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Einsatz der örtlichen Polizei von Formentera zur Auflösung einer illegalen Party im Juli 2023. / Quelle: CIF, Diario de Ibiza

Die Ortspolizei auf Formentera hat die Musikanlagen mehrerer Freizeit- und Gastronomiebetriebe auf der Insel versiegelt. Die Maßnahmen betreffen zwischen 12 und 16 Lokale im Naturpark ses Salines, an der Küste von Migjorn sowie in es Pujols. Hintergrund sind Kontrollen und laufende Verfahren, die auf Inspektionen aus dem Jahr 2024 zurückgehen. Damals wurden 39 Betriebe mit musikalischen Aktivitäten überprüft. Nach Angaben des Consell de Formentera wurden nun vorsorgliche Maßnahmen gegen jene Unternehmen ergriffen, die geforderte Auflagen bislang nicht umgesetzt oder ihre Situation nicht ausreichend legalisiert haben. Betriebe, die die Mängel beseitigt haben, sind von den Maßnahmen nicht betroffen. Ziel sei nicht das Verbot von Musikveranstaltungen, sondern die Einhaltung der geltenden Vorschriften und Genehmigungen.

Wird im Verlauf der Verfahren tatsächlich ein Verstoß nachgewiesen, drohen den betroffenen Betrieben empfindliche Strafen. Nach der Lärmschutzverordnung des Consell de Formentera können Bußgelder von bis zu 750 Euro bei leichten Verstößen, bis zu 1.500 Euro bei schweren Verstößen und bis zu 3.000 Euro bei besonders schweren Verstößen verhängt werden. Zusätzlich können bestehende Genehmigungen oder kommunale Lizenzen für bis zu einen Monat ausgesetzt werden. Noch deutlich höher fallen die möglichen Strafen aus, wenn Verstöße gegen die Verordnung zu Öffnungszeiten, musikalischer Unterhaltung und Freizeitaktivitäten festgestellt werden. In solchen Fällen kann die Inselverwaltung nicht nur Musikanlagen versiegeln, sondern auch die vorübergehende Schließung eines Betriebs anordnen oder technische Einrichtungen stilllegen. Bei Verstößen gegen die vorgeschriebenen Öffnungszeiten reichen die Geldstrafen von 750 beziehungsweise 1.000 Euro bei leichten Vergehen bis zu 6.000 oder sogar 10.000 Euro bei schweren und besonders schweren Verstößen. Zusätzlich sind zeitweilige Betriebsschließungen oder der Entzug von Genehmigungen möglich.

Gleichzeitig bereitet der Inselrat eine umfassende Reform der bestehenden Regelungen vor. Laut einem Bericht der Tageszeitung Diario de Ibiza sollen die Vorschriften zu Musikbeschallung, Betriebszeiten und Lärmbelastung an die aktuelle touristische Entwicklung angepasst werden. Geplant sind klarere Regeln für musikalische Aktivitäten, strengere Kontrollen sowie ein besserer Anwohnerschutz vor übermäßiger Lärmbelastung.

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