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Nach den Parlamentswahlen am 23. Juli

König Felipe VI. beauftragt Konservativen Feijóo mit der Regierungsbildung

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Bildschirmfoto 2023 08 23 Um 6.39.16 AM

Spaniens König Felipe VI. hat am Dienstag mit der Regierungsbildung wie erwartet den Konservativen Alberto Núñez Feijóo beauftragt. Damit folgte das Staatsoberhaupt der Tradition, derzufolge der erste Versuch jenem Kandidaten vorbehalten ist, dessen Partei bei den Parlamentswahlen die meisten Stimmen holte. Feijóos Volkspartei PP ging aus den Parlamentswahlen am 23. Juli als klarer Sieger hervor.

Vorausgegangen waren am Dienstag Einzelgespräche zwischen dem König und den beiden Anwärtern als Regierungschef. In diesen boten sich sowohl Feijóo als auch der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez (Sozialdemokraten PSEO) an, für die Regierungsbildung zur Verfügung zu stehen. In einem letzten Gespräch teilte Felipe VI. der Parlamentspräsidentin Francina Armengol – bis Juli war die noch Ministerpräsidentin auf den Balearen – seine Entscheidung mit. Armengol wiederum war es vorbehalten, die im spanischen Unterhaus (Congreso de los Diputados) vertretenen Parteien, am Dienstagabend über die Entscheidung des Königs zu informieren.

Wie geht es nun weiter? Nach zahllosen Sondierungsgesprächen in den zurückliegenden Wochen wird es Feijóo Medienberichten zufolge schwer haben, bei der Abstimmung im Unterhaus eine Mehrheit der Stimmen hinter sich zu vereinen. Die PP käme demnach mit Unterstützung der rechtsextremen Vox und den Regionalparteien UPN und Coalición Canaria auf insgesamt 172 Stimmen. Damit fehlten dem konservativen Anwärter auf das Amt des Ministerpräsidenten vier Stimmen zur Mehrheit.

Gleichzeitig gehen Politbeobachter davon aus, dass bei der ersten Abstimmung, die voraussichtlich Ende September stattfindet, 178 Abgeordnete gegen Feijóo stimmen werden. Der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez ließ in den vergangenen Tagen mehrmals durchblicken, dass er diese 178 Stimmen hinter sich sehe. Allerdings macht es einen Unterschied, ob die Abgeordneten so unterschiedlicher Parteien wie Sumar, Junts oder PNV sich explizit gegen eine PP-geführte Regierung aussprechen, oder sich geschlossen hinter dem Sozialdemokraten Sánchez vereinen.

Gut möglich, dass der Sozialdemokrat Sánchez seine Chance noch bekommt. Sollte nämlich der Konservative Feijóo bei der Abstimmung eine Schlappe erleiden, könnte Felipe VI. anschließend mit dem Finger auf ihn zeigen. Spätestens dann würde sich herausstellen, ob die 178 Abgeordneten, die zunächst Feijóo ablehnten, ihm das Vertrauen aussprächen. Wenn es auch für Sánchez nicht reichen sollte, dürfte Spanien vor Neuwahlen stehen. Das Unterhaus hat nun gut zwei Monate Zeit, sich für einen der beiden Kandidaten zu entscheiden, so die Tageszeitung Periódico de Ibiza y Formentera.

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