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Geplante Zufahrtsbeschränkung für Kfz in der Hochsaison

Inselrat verständigt sich auf Gesetzesvorschlag

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Bildschirmfoto 2023 01 24 Um 7.13.15 AM

Die vom Inselrat geplante Einführung einer Beschränkung für Kraftfahrzeuge in der Hochsaison nimmt am kommenden Freitag voraussichtlich eine nächste Hürde. Informationen der Tageszeitung Diario de Ibiza zufolge will sich dann der Inselrat auf einen Gesetzesvorschlag verständigen, der anschließend der Landesregierung vorgelegt werden soll. Bei der inhaltlichen Ausarbeitung des Papiers, so der Chefjurist des Inselrats, habe man sich an der Einreisebeschränkung orientiert, die seit 2019 auf Formentera (Projektname formentera.eco) gelte. Mit der Maßnahme soll in den Sommermonaten unter anderem eine Höchstzahl von Kraftfahrzeugen festgelegt werden, die unter bestimmten Bedingungen auf Ibiza während einer bestimmten Zeit fahren dürfen.

Bei der Erteilung der kostenpflichtigen Fahrerlaubnis auf Ibiza will der Inselrat nach verschiedenen Kriterien vorgehen. So müssen dem Gesetzesvorschlag zufolge Campingbusse bei der Anreise eine bestätigte Reservierung für einen Campingplatz vorweisen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Camper nicht wild auf der Insel übernachten. Auch beim Alter und den Abgaswerten der Kraftfahrzeuge will die Politik ansetzen. Autos mit niedrigen Emissionswerten sollen bei der Vergabe der Fahrgenehmigungen bevorzugt behandelt werden.

Dass im Fall einer positiven Beurteilung durch die Landesregierung der Gesetzesvorschlag aus Ibiza noch in dieser Legislaturperiode (endet im Mai, Anm. d. Red.) in Gesetz umgewandelt wird, ist allerdings sehr unwahrscheinlich. Zeitlich gegenüber Ibiza im Vorsprung ist der Inselrat von Menorca, der ebenfalls dem Vorbild Formenteras folgen will und bereits vor geraumer Zeit einen entsprechenden Gesetzesvorschlag in Palma einreichte. Dieser, so die Zeitung, könnte in den kommenden Monaten durchs Parlament gewunken werden.

Wie die Zufahrtsbeschränkung auf Formentera umgesetzt wurde, sieht man auf der Webseite formentera.eco (in deutscher Sprache).

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