Richter, Anwälte und Justizbedienstete auf Ibiza blicken mit großer Anspannung auf den 1. Januar. Laut Informationen der Tageszeitung Diario de Ibiza tritt dann die letzte Phase des spanischen Gesetzes zur Effizienz der Justiz in Kraft – eine tiefgreifende Reform, die die Arbeit der Gerichte grundlegend neu ordnet, jedoch ohne zusätzliche finanzielle Mittel.
Die Reform verändert nicht nur die Bezeichnungen der Gerichte, sondern auch deren interne Organisation. Künftig soll es pro Instanz nur noch eine zentrale Justizgeschäftsstelle geben. Diese bündelt alle gemeinsamen Dienstleistungen, übernimmt die bisher von einzelnen Geschäftsstellen geleisteten Aufgaben und führt zu Umstrukturierungen, Umzügen und neuen Zuständigkeiten für viele Beschäftigte.
In der Justiz überwiegt die Sorge, dass die Reform zumindest in der Anfangsphase zu erheblichen Reibungsverlusten führen wird. Kritisiert wird vor allem, dass die Neustrukturierung keine spürbare Entlastung der Arbeitslast bringe, solange Personal und Ressourcen nicht aufgestockt werden. Besonders die Verfahrensbearbeitung gilt weiterhin als Engpass für lange Verfahrensdauern.
Andere Stimmen verweisen darauf, dass jede größere Reform eine Anpassungszeit benötige. Der Umbau einer über Jahrzehnte gewachsenen Struktur könne nicht von Beginn an reibungslos funktionieren, habe aber mittelfristig das Potenzial, Abläufe zu vereinheitlichen und effizienter zu gestalten.
Auch die Anwaltschaft zeigt sich abwartend bis skeptisch. Zwar werde der Einsatz der Mitarbeitenden in den Gerichten anerkannt, doch bestehe die Befürchtung, dass die Reform – wie frühere tiefgreifende Änderungen – zunächst eher zu mehr Verzögerungen und Rückständen führen könnte. Ob sich die Justiz dadurch tatsächlich beschleunigt, werde sich erst in den kommenden Monaten zeigen.
