Der Inselrat von Ibiza hat das Verfahren zur Aufhebung der Erklärung des allgemeinen Interesses für das geplante private Krankenhaus in Jesús eingeleitet. Wie die Tageszeitung Diario de Ibiza informiert, hat die Kommission für Raumordnung, Stadtplanung und historisches Erbe (Ciotupha) diesen Schritt auf Antrag von Francisco Vilás, dem Besitzer der Policlínica Nuestra Señora del Rosario, beschlossen hat.
Hintergrund des Projekts
Im August 2010 wurde das Bauprojekt auf einem rustikalen Grundstück nahe dem Fußballplatz von Jesús genehmigt. Doch nach jahrelangen Verzögerungen und finanziellen Hürden wurde nun das formelle Verfahren zur endgültigen Einstellung des Vorhabens gestartet. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Stadtverwaltung von Santa Eulària die Baugenehmigung aus dem Jahr 2022 für nichtig erklärt.
Der Bauherr, die Iniciativas Médicas de Ibiza y Formentera SL, sah sich mit erheblichen finanziellen Belastungen konfrontiert. Dazu zählten:
- 1,8 Millionen Euro für die Bauabgabe (ICIO)
- 4,8 Millionen Euro für die Umwidmung des rustikalen Geländes
Zusätzlich wurde die Erneuerung der Betriebsbewilligung durch die balearische Gesundheitsbehörde nicht vorgelegt. Auch ein möglicher Einspruch gegen die Annullierung der Baugenehmigung wurde vom Projektträger nicht fristgerecht eingereicht.
Die Gesetzgebung für rustikales Bauland auf den Balearen (Gesetz 6/1997) sieht vor, dass eine Baugenehmigung innerhalb von sechs Monaten beantragt werden muss. Erfolgt dies nicht, beginnt automatisch das Verfahren zur Aufhebung des allgemeinen Interesses.
Das Verfahren beruft sich auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofs der Balearen (TSJB), das besagt, dass eine Erklärung des allgemeinen Interesses nicht unbegrenzt gültig ist. Die Entscheidung dient auch dazu, spekulative Bauprojekte zu verhindern, die lediglich Rechte sichern sollen, ohne dass eine kurzfristige Umsetzung beabsichtigt ist.
Mit dieser Entscheidung wird das Krankenhausprojekt in Jesús endgültig beerdigt. Der geplante Bau bleibt ein weiteres Beispiel für die komplexen Genehmigungsverfahren und wirtschaftlichen Herausforderungen, die große Bauprojekte auf Ibiza oft verzögern oder scheitern lassen.
