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Inselregierung von Formentera

… das waren es nur noch zwei: Sieben Dezernenten treten geschlossen zurück

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Gleicht seit Monaten einem politischen Tollhaus: Der Inselrat von Formentera. Foto: Periódico de Ibiza y Formentera

Seit dem gestrigen Freitag besteht das Regierungskabinett im Inselrat Formentera formell nur noch aus dem Präsidenten Llorenç Córdoba und einem Dezernenten. Sieben Dezernenten sind aus Protest gegen die Regierungsstil Córdobas geschlossen zurückgetreten und gehören ab sofort der Opposition an. Der achte Dezernent, zuständig für den Bereich Tourismus (Artal Mayans), wolle sich diesen Schritt über das Wochenende überlegen und gegebenenfalls am kommenden Montag nachziehen, so die Lokalzeitung Periódico de Ibiza y Formentera. Damit löste sich die Regierungsmannschaft über Nacht quasi auf, die Folge: „Das System kollabierte“, nannte es der Sekretär Ángel Custodio Navarro.

Damit überdauerte das Bündnis Sa Unió, zu dem sich die beiden Parteien PP und Compromís für die Regionalwahlen im Mai 2023 zusammengeschlossen hatten, gerade einmal ein Jahr. Wie es nun weitergeht mit der Legislative auf Formentera, stehe in den Sternen, so das Lokalblatt. Navarro zufolge befinde sich die Inselpolitik „erstmalig“ in einer derart verzwickten Lage. „Und das Problem ist, der Gesetzgeber hat auf eine derartige Situation keine Antwort.“ Die Inselregierung sei weitgehend gelähmt ohne Dezernenten. Verträge mit einem Wert von mehr als 15.000 Euro könnten beispielsweise nicht mehr abgesegnet werden.

Im Gegensatz zu den Inselräten auf Ibiza, Mallorca und Menorca kann der Präsident auf Formentera keine Dezernenten nach Belieben ernennen. Wäre dies möglich, sagte Navarro, „könnte Córdoba ein Team zusammenstellen und weiterregieren“. Dem sei aber nicht so, die Dezernenten auf Formentera müssten vom Volk gewählt sein. Ein Ausweg könnte sein, diese Regelung im Landesparlament aufzuheben, doch dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Er glaube nicht, dass diese zustande käme, sagte Navarro gegenüber der Zeitung.

Wer bleibt ist somit Präsident Córdoba, der einstimmigen Medienberichten zufolge die ganze Misere zu verantworten habe. Zur Erinnerung: Ende 2023 versuchte Córdoba die balearische Ministerpräsidentin Marga davon zu überzeugen, ihm ein monatliches Extragehalt von etwa 4.000 Euro auszubezahlen. Im Gegenzug gelobte er, ihrer Minderheitsregierung im Landtag bei Abstimmungen beizustehen. Schnell machte das Wort „Erpressung“ in den Medien die Runde, der Skandal ging landesweit durch die Presse. Doch Córdoba hielt dem Druck stand, sämtliche Aufforderungen zum Rücktritt prallten an ihm ab.

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